Entlassung von Staatssekretär Holm – endlich!

Screenshot: Berliner Morgenpost Online (Originalfoto: DAVIDS/Darmer)

Screenshot: Berliner Morgenpost Online (Originalfoto: DAVIDS/Darmer)

Nach langem Hin und Her hat sich der Regierende endlich zu einer Entscheidung im Fall Andrej Holm durchgerungen. Ein Lügner (Angaben Einstellung bei der Humboldt Universität) und ehemaliger Stasi-Mitarbeiter hat nichts in einem Staatsamt verloren. Unverständlich, dass ein regierender Bürgermeister so lange braucht, um das zu verstehen. Aber nun hat dieser Albtraum, insbesondere für alle Opfer des Stasi-Terrors, ein Ende. Endlich! (Vgl. Artikel Berliner Morgenpost)

CDU-Bundesparteitag in Essen

161206_Parteitag CDU DeutschlandsAuch in diesem Jahr war die CDU Pankow auf dem Bundesparteitag in Essen mit vier Delegierten – Denise Bittner, Helga Smolka, Stephan Lenz MdA und mir  – stark vertreten. Im Mittelpunkt standen turnusgemäß die Wahlen der Gremien. Besonders gefreut haben wir uns über die Wiederwahl von unserer Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel. Aus Berliner Sicht war der Parteitag ein besonderer Erfolg: Unsere neu gewählte Landesvorsitzende Monika Grütters MdB wurde erstmals ins Präsidium der CDU gewählt.

Inhaltlich haben wir uns mit dem Leitantrag „Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland in Europa“ beschäftigt. In knapp zehn Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuell stehen wir vor großen Herausforderungen – international, in Europa aber auch in Deutschland. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, den Menschen in der Bundesrepublik Orientierung zu geben. Denn schon jetzt gilt es die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf und eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017 zu stellen. Mit dem Leitantrag haben wir das getan. Er beschreibt den Rahmen für das Wahlprogramm der CDU Deutschlands, das im kommenden Frühling mit den Mitgliedern diskutiert und verabschiedet werden soll.

Monika Grütters ist unsere neue Landesvorsitzende

Foto: CDU Berlin

Foto: CDU Berlin

Die Berliner CDU ist bereit Neues zu wagen: Auf dem kleinen Landesparteitag am Freitag wählten die Delegierten Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB zur neuen Landesvorsitzenden. Zum neuen Generalsekretär wurde mein Kollege aus Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers MdA gewählt. Jetzt gilt es die kommenden Herausforderungen anzupacken. Schon jetzt ist klar, dass unter rot-rot-grün einige auf uns zukommen! Für die neuen Aufgaben wünsche ich beiden alles Gute, viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit für ein lebens- und liebenswertes Berlin!